Dieter Kersten - Juni 2008

   
 

Deutsche Außenpolitik

 
     
 

(D.K.) Jedes Kabinettsmitglied in Deutschland scheint seine eigene Außenpolitik zu machen: die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Lateinamerika, der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Rußland und Heidemarie Wieczorek-Zeul in Deutschland mit und für den Dalai Lama aus Indien/Tibet. Mag ja sein, daß alles sehr wichtig ist, vor allen Dingen dann, wenn es darum geht, das „eigene persönliche Profil zu schärfen“. Gerade deshalb kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß sich hinter diesen Aktivitäten keine wirklich schlüssige außenpolitische Strategie zur Sicherung des Weltfriedens durch sozialen Ausgleich und der Wahrung der Menschenrechte verbirgt.

Die veröffentlichten Kommuniqués aus Lateinamerika enthalten nichts, was darauf schließen läßt, daß die Armut dort schwinden und die Lebensmittel- und Energie-Krise miteinander abgeglichen wurden. Das ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sonst in den veröffentlichten Äußerungen starken Wert auf Führung und Erfolg legt, ein Desaster. Das wird natürlich nicht zugegeben.

Im übrigen wäre es ungemein wichtig, wenn sich die Bundeskanzlerin intensiv um die marode deutsche Innenpolitik kümmern würde. Für die Außenpolitik gibt es den Bundesaußenminister.

Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, scheint aus einem ungewissen „spirtuellen“ Bauchgefühl heraus gehandelt zu haben. Sie hat mit ihrem Treffen mit dem Dalai Lama keinem einzigen Tibeter geholfen, Selbstbestimmung zu erlangen. Sie wird eher einen Beitrag zur Destabilsierung der Volksrepublik China „geleistet“ haben. Es muß festgehalten werden, daß der Dalai Lama Heidemarie Wieczorek-Zeul im Berliner Nobel-Hotel Adlon empfangen hat und nicht umgekehrt Wieczorek-Zeul „Seine Heiligkeit“. Ich wunderte mich über die Begleitumstände und fragte einen Freund, „Wer hat das Hotel bezahlt?“- die prompte Antwort: „Der CIA“.

Lesen Sie bitte Die dunkle Seite des Dalai Lama.

Der einzige Minister, der zur Zeit wirklich praktische Außenpolitik zu machen scheint, ist der Außenminister Frank-Walter Steinmeier (was ja auch sein Amt ist) mit seinem Besuch in Rußland. Rußland ist in der Tat Deutschlands und Europas natürlichster außenpolitischer und wirtschaftlicher Partner! Rußland könnte Europas Klammer zu Asien sein. Ich kann nur hoffen, daß bei diesem Besuch Substantielles herausgekommen ist. In den veröffentlichten Nachrichten habe ich leider nichts gefunden.

 
     
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